Evolution
durch die Einführung
des bedingungslosen
Grundeinkommens (BGE)
Evelyne Koitzsch
Die größte Frage der Welt für das Guinness-Buch der Rekorde: „Was würdest Du
tun, wenn für Dein Grundeinkommen gesorgt wäre?“
Vorwort
So wie die Natur die Grundlagen einer Existenz für jede Pflanze und jedes
Tier kostenlos bereitstellt, soll ein Grundeinkommen jedem Bürger
von Geburt an bedingungslos gewährt werden, ganz gleich ob er arbeitet
oder nicht. Es muss so hoch sein, dass seine Existenz und die gesellschaftliche
Teilhabe gesichert sind.
Wie soll das gehen? Beginnen wir mit der wohl wichtigsten
Frage: der Finanzierung.
Beim bedingungslosen Grundeinkommen geht es um ein Reich der Freiheit. Es
einzuführen ist keine finanzielle, sondern eine rechtliche Frage.
Es geht nicht darum, Geld in die Welt zu pumpen, sondern
dass man vorhandene Gelder von Bedingungen befreit. Man muss nicht
mehr Kind sein, Student, Rentner, ein Mensch mit Behinderung oder
arbeitslos, man muss nicht arbeiten, man bekommt das Geld so.
Immer wo man bestehende Gelder von Bedingungen
befreit, taucht ein Reich der Freiheit auf. Und darum dreht es sich. Das ist
der Grundweg der gesamten Finanzierung des BGE.
Es gibt mehrere Modelle, hier das von Ralph Boes
aus Berlin: Stufenweise Einführung in 200-er Schritten, von 200 € bis
1000 € oder mehr.
brauchte man gar nicht finanzieren, denn jeder hat sie
schon:
– im Kindergeld sind sie drin. Es gäbe also
statt Kindergeld ein Grundeinkommen;
– im Bafög ist das Geld drin. Statt 600 € Bafög
gäbe es nur 400 € + 200 € BGE;
– im Arbeitslosengeld, in Hartz IV, Sozialhilfe
ist es drin. Es gäbe also nur noch (rund) 200 € Hartz IV + 200 € BGE;
– in den Renten ist es sowieso drin, bspw. statt
1300 € nur noch 1100 € + 200 €.
Die Frage ist: ist es drin, wenn man arbeitet?
Da gibt es einen Einkommenssteuerfreibetrag. Der
ist ungefähr 8500 €/Jahr. Ab da fängt das Besteuern langsam an. Hier könnte
man den Freibetrag niedriger setzen, also etwas früher mit Besteuern
beginnen.
Die erste Stufe des Grundeinkommens wäre somit durchgängig
finanziert.
– im Bafög ist es drin. Bafög gäbe es nur 200
€ + 400 € BGE;
– im Arbeitslosengeld, in Hartz IV, Sozialhilfe
ist es drin. Es gäbe also nur noch Wohngeld;
– in den Renten ebenso;
– die Frage ist wieder: ist es im Steuerfreibetrag
– und da ist es auch drin;
– eine Lücke taucht jetzt beim Kindergeld auf.
Doch im 1. Schritt sind bereits die Kindergeldämter weggefallen...
– ... und im 2. Schritt fallen auch die Hartz IV-Ämter
weg. Hier werden Kosten frei gesetzt, die zur Finanzierung verwendet
werden können.
Je höher das Grundeinkommen steigt, desto mehr staatliche
Aufgaben fallen weg, die dann mit zur Finanzierung verwendet werden
können.
– im Bafög, Arbeitslosengeld, Rente ist es
drin;
– es übersteigt den Lohnsteuer-Freibetrag,
vorstellbar wäre: das Ehegattensplitting wegfallen zu lassen
(bei 2x400 € Grundeinkommen steht es schon in Frage);
– man könnte überhaupt anfangen, höhere
Einkommen stärker zu besteuern;
– Staatsbelastungen sinken in dem Maß, wie das
Grundeinkommen steigt. Dieses Geld steht zur Verfügung, wo der Staat
Gehälter bezahlt, nicht nur für Bund, Länder, Kommunen, Politiker,
Richter, Polizei, Lehrer, auch öffentliche Arbeiten, wie Straßenarbeiter
u.v.a. Dann spiegelt sich der Grundeinkommensbonus in all den Gehältern
wider, deren Beschäftigte im Auftrag des Staates arbeiten.
Auch die klaffende 2. Lücke beim Kindergeld ist locker
zu schließen, nämlich durch Subventionskürzungen bei der Industrie,
die die Illusion von Vollbeschäftigung aufrecht erhalten soll.
Das wird die Industrie natürlich nicht klaglos hinnehmen – aber in
Wirklichkeit ist das Grundeinkommen die beste Subvention, die sich
die Industrie (nur noch nicht) vorstellen kann: Sämtliche Gehälter
sinken durch Aufstockung mit BGE überall ab, wenn sich die Arbeiter
das so gefallen lassen...
Bsp. zum Vergleich, Stand 2010:
1 Billion Euro wird jährlich für Sozialleistungen
ausgegeben, das sind 12.500 €/Person. Hier sind die Subventionen
für die Wirtschaft noch gar nicht mit eingerechnet.
Beim BGE dagegen: 80 Mio. Menschen x 1000 € x 12 Monate
sind 960 Milliarden Euro. Und Subventionen fallen zum größten Teil
weg.
Hieran sieht man: es muss kein Geld aufgebracht werden, das Grundeinkommen
ist ein Freistellungsprozess vorhandener Gelder. Man
muss nicht mehr nachweisen, dass man ein Kind ist, ein Student, ein Rentner,
ein Mensch mit Behinderung, arbeitslos, bedürftig usw., oder Fragen
zum Vermögen beantworten.
Es ist ein juristischer Prozess.
Und das geht nicht den Finanzminister, sondern nur
die Justizminister etwas an. Sie müssen alle Verträge umschreiben:
Kindergeld frei schreiben, Bafög, Renten umschreiben, die Steuergesetze
entsprechend ändern usw.
Das Grundeinkommen wächst also in die bereits vorhandenen Gelder hinein.
Und was darüber ist, ist zusätzlich. Auch die eingezahlte Rente, die über
den 1000 € BGE liegt, wird obendrauf gepackt!
Was sagt uns das? Rente und Wohngeld bleiben bestehen,
zur Krankenkasse kommen wir zuletzt, s. "Antworten auf Fragen zum BGE".
Grundeinkommen soll sich prinzipiell aus den bisherigen
Sozialausgaben von Bund, Ländern und Kommunen speisen (die ja dann wegfallen).
Da das noch nicht reicht, müssen z.B. Einkommenssteuer, Vermögenssteuer
etc. erhöht werden (natürlich nur bei sehr hohen Einkommen) oder eine
neue Steuer eingeführt werden, z.B. eine Finanztransaktionssteuer.
Die ist ohnehin längst überfällig, auch, weil sie den wilden Finanzhandel
ein bisschen zügelt.
Jemand der 6000 € verdient oder ein Unternehmen führt, wird sich wegen
1000 € nicht von der Arbeit abhalten lassen und zur Ruhe setzen. Das Problem
ist der Niedriglohnsektor.
Bsp.:
Jemand arbeitet für 800 € bei Mac Donalds (MD). Jetzt bekommt
er plötzlich 1000 € BGE – da sagt der natürlich: da gehe ich doch
nicht mehr zu MD arbeiten!
Bei dem stufenweisen Modell passiert das nicht!
200 € – da kann er nicht sagen, ich gehe nicht mehr
arbeiten!
Jetzt kann allerdings MD seinen Beschäftigten für 600
€ arbeiten lassen, weil er ja zusätzlich 200 € BGE bezieht. Das wäre
durchaus denkbar, denn zu wenig BGE erhöht die Macht der Arbeitgeber und
ist deswegen gefährlich! Mit 200 € hat der Arbeiter noch nicht genug
Mittel in der Hand, um etwas dagegen setzen zu können.
Ab 400 € ändert sich das langsam. Wenn der Partner ebenfalls bei MD
arbeitet, haben sie zusammen schon 800 € Grundeinkommen, ist noch
ein Kind da, 1200. So herzlos kann MD dann nicht mehr mit seinen Leuten umgehen,
er weiß ja, dass das BGE bald weiter steigt!
Die Mitarbeiter werden souverän, und MD muss sich langsam
etwas einfallen lassen, um sie zu halten...
Im Niedriglohnsektor gehen dem Mitarbeiter die Sinnaugen auf und er wird
fragen:
Was bedeutet es der Kuh, wenn ich hier arbeite?
– ... der Umwelt
– ... dem Kunden
– ... mir selbst
– ... dem Chef (Gewinnspanne)?
Auch beim Arbeitgeber müssen sich die Sinnaugen öffnen.
Er selbst muss transparent werden, Angebote für Arbeitnehmer machen,
damit sie gern kommen und auch Sinn in der Arbeit sehen: Wie und warum will
ich gerade hier arbeiten und was kriege ich dafür?
– Heilung der
Arbeitswelt.
Wer das als Arbeitgeber nicht begreift, verliert sein
Personal und ist nicht mehr am Markt.
Alles was nach dem Grundeinkommen kommt, kommt obendrauf.
Dieses Geld hat eine ganz andere Bedeutung als heute. 800 € heute sind viel
weniger, als 400 € nach 1000 € BGE! Die 400 sind dann wirklich etwas
wert, es ist „mein“ Geld, alles andere, Miete, Energie, Nahrungsmittel
usw. ist durch das Grundeinkommen gedeckt. Dann hat der Partner noch
1000 € und ebenso jedes Kind.
Die Wertschätzung steigt auch bei sog. „Drecksarbeiten“.
Die Börse funktioniert nicht, wenn die Klos nicht geputzt werden... Ja was
glauben Sie, wie wichtig die Raumpflegerin wird oder der Müllmann?!
Je dreckiger die Arbeit, desto besser muss sie bezahlt werden. Dann
macht sie auch jemand.
Die Mitarbeiter kommen von allein, wenn sie kommen wollen.
Und sie wollen, wenn das Angebot des Arbeitgebers gut ist. Ansonsten muss er
Geld in Werbung für Arbeitsplätze stecken oder untergehen.
– Unternehmen haben einen Standortvorteil
und bekommen hochmotiviertes Personal. In der Wirtschaftswissenschaft
ist dies der wichtigste Produktionsfaktor. Durch hohe Motivation
explodiert das Know-how. In der produzierenden Wirtschaft führt hohe
Motivation zu Innovationsfortschritten, da sie nicht durch Hierarchien
ausgebremst wird.
– Hohe Motivation ist der Motor der Dienstleistungen.
– Vom Handwerker bis zum Mittelstand findet
der Unternehmer heutzutage oft kein eigenes Einkommen. Dieses Loch
wird durch das BGE gestopft und er wird entlastet.
– Der Arbeitgeber ist auch von den Lebensgrundhaltungskosten
des Personals gelöst.
Nach BGE wird ohnehin niemand mehr mit irgendwelchen Lebenshaltungskosten
direkt belastet sein: nicht mit seinen eigenen, nicht mit denen seines Partners,
nicht mit denen seiner Kinder.
– Die Lohnfrage stellt sich völlig anders dar:
Jeder, der in den Betrieb kommt, bringt schon 1000 € mit. Es wird bspw. nicht
mehr direkt um Lohn gehen, sondern um die Verteilung der Gewinne. Man
arbeitet zusammen, die Arbeitsatmosphäre und der Sinn der Arbeit stimmt.
Die Früchte der Arbeit müssen nur noch ordentlich verteilt werden. Hier
sind wieder die Gewerkschaften gefordert.
Ist der Gewinn zu gering, wird die ganze Belegschaft daran interessiert
sein, den Ertrag zu steigern und der Unternehmer muss u.U. seinen Betrieb
modernisieren. Dass jemand heimlich Geld in die eigene Tasche wirtschaftet
geht nicht mehr, doch dafür denkt die gesamte Belegschaft mit.
So werden auch die Firmen einen Fortschritt erfahren.
Vorteile:
– Ist kein Gewinn da, kommen weder Mitarbeiter
noch Unternehmer in Existenznöte, weil alle das BGE beziehen.
– Im Niedriglohnsektor werden die Einkommen
etwas höher liegen als heute, dafür sinken sie etwas im Hochlohnsektor.
Das Geld geht in den Konsum über und kommt dort an, wo es die Firmen wirklich
brauchen. Sie werden nun nicht nur durch Kredite gestützt, sondern auch
durch den Kunden, der durch das BGE mehr Kaufkraft erhält.
Kurz gefasst:
– Standortvorteil;
– hohe Motivation der Mitarbeiter;
– eigene Lebensbasis ist geschützt;
– die Lohnfrage stellt sich völlig anders
dar;
– das Volk hat Kaufkraft.
Das bedeutet: die Binnenwirtschaft wird angekurbelt.
– Existenzgründern wird der Start erleichtert;
– eine Pleite wird halb so tragisch, weil das
Überleben der Unternehmerfamilie gesichert ist.
Kulturschaffende, egal ob
Autor, Maler, Tänzer, Sänger, Schauspieler, Bildhauer oder Musiker
leben heutzutage oft am Rande der Existenz und müssen vor einem Hartz
IV-Bezug ihr Vermögen und evtl. ihre Altersvorsorge verscherbeln.
Ist der Antrag genehmigt, müssen sie sich wie jeder andere Hartz IV-Bezieher
den widersinnigen Gesetzen im SGB II unterwerfen, Bewerbungen
schreiben und sogar mit Sanktionen plagen, was ihre Lage weiter verschärft.
– Mit dem Grundeinkommen fielen Bewerbungen
und Sanktionen weg, die Existenz wäre gesichert und sie könnten sich
entspannt ihrer eigentlichen Aufgabe widmen. Das wäre dann wieder
echte Kunstfreiheit.
Was das Grundeinkommen Familien bringt:
– das Zusammenleben wird aus der wirtschaftlichen
Notwendigkeit herausgelöst und man lebt zusammen, weil man sich
mag;
– niemand muss mehr aus wirtschaftlichen Gründen
zusammenbleiben;
– andererseits muss man sich nicht aus finanziellen
Nöten scheiden lassen, wie das bei Hartz IV-Beziehern manchmal der Fall
ist, weil der andere ihn plötzlich mitversorgen muss;
– man muss sich nicht trennen, nur weil ein Kind
kommt und es die materielle Basis der Familie aushöhlt;
– ein Kind ist kein Notfall mehr, es bringt die
1000 € gleich mit;
– die Geburtenrate steigt;
– das Leben wird entspannter.
Mit dem BGE bekommen alle Kinder wieder eine Zukunft,
auch die mit einem Holzlöffel und nicht mit dem goldenen Löffel geboren
werden. Bis sie das Haus verlassen, können ihnen ihre Eltern ein Polster
aufbauen, das später wie ein Sprungbrett ins Leben wirkt.
– Ein Grundeinkommen ist wie Luft unter den Flügeln.
Und damit sie „fliegen“ können, muss der Lehrplan geändert werden
und wieder echte Werte, Kreativität und Wissen vermittelt werden:
intrinsische Motivation fördern, sich selbst finden, wo interessiert
mich die Welt, wie will ich mich einbringen?
– Die Freiheit der Schule wird durch das BGE gewährleistet;
– Bafög ist kein Thema mehr;
– lebenslanges Lernen wird möglich, man kann
einen Beruf lernen, sich ausprobieren, ohne ein Lehrlingsentgelt
beziehen zu müssen. Wenn einem die Arbeit gefällt und man sich im Betrieb
wohl fühlt, bleibt man.
– Besonders die Jugend ist interessiert, mehr als
nur das Grundeinkommen zu beziehen, denn sie wollen sich ihr Leben noch
aufbauen.
Viele
Alleinerziehende gehen heutzutage prekären Jobs nach
oder arbeiten wegen des Kindes verkürzt. Ihr Verdienst ist oft so gering,
dass sie und ihr Kind auf das Jobcenter angewiesen sind. Mit einem Grundeinkommen
könnten sie, ohne finanzielles Risiko, Teilzeitstellen annehmen oder
die Erziehung ihres Kindes selbst leisten.
– Arbeitslose Mütter/Väter wären nicht mehr
auf die Ämter angewiesen.
Die Absicherung der Existenz und der Anspruch eines jeden
Menschen auf gesellschaftliche Teilhabe sind Grundrechte. Ein Grundrecht
besteht unabhängig davon, ob Menschen etwas „leisten“ oder nicht und
ist nicht an eine Gegenleistung geknüpft.
Gestaltung einer menschlichen Gesellschaft:
– ungehinderter Zugang aller Menschen zu Bildung,
Wissen und Kultur, zum öffentlichen Verkehr und zur Gesundheitsversorgung;
– Förderung benachteiligter Menschen;
– Unterstützung gesellschaftlich nützlicher
Arbeit auf allen Gebieten.
Es gibt etwa 1 Mio. Ehrenamtliche in Deutschland.
Warum tun sie das und verzichten auf Geld? Weil sie Sinn in
der Tätigkeit sehen und weil sie gebraucht werden wollen!
– Das BGE würde es auch ihnen in Zukunft einfacher
machen.
Nach der vollen Einführung des Grundeinkommens wird es eine
Aufbruchstimmung in Deutschland geben: passen Arbeitsbedingungen
und Lohn, werden auch die Leute arbeiten gehen, die Jugend wird motiviert,
eigenes Geld zu verdienen, sich eine Wohnung zu suchen, ein Haus zu
bauen oder eine Familie zu gründen.
Es wird nur dauern, bis die Menschen begreifen, welche
Möglichkeiten sich plötzlich für sie erschließen! Kinder sind keine „Kostenfaktoren“ mehr, keine „Vermittlungshemmnisse“,
denn die kriegen schließlich auch 1000 € BGE. Da lohnt es sich wieder,
eine Familie zu gründen...
– Ohne das BGE wird die hochgelobte „Industrie
4.0“ eine soziale Katastrophe, denn sehr viele abhängig Beschäftigte
werden durch Roboter und Maschinen plötzlich von der Erwerbsarbeit freigestellt
(http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/fukoku-mutual-life-versicherer-ersetzt-mitarbeiter-durch-ibms-ki-watson-a-1128670.html)
und fallen nach ihrer Entlassung in einen regelrechten „Sklavenmarkt“.
Diana Aman schreibt über dieses Thema bereits eine Doktorarbeit und hat in
dem Filmvortrag: „Widerspruch der Werte – Arbeitsethos contra
Grundgesetz?“ einen Blick in die Zukunft gewagt: http://www.artikel20gg.de/video/11-Aman.htm.
Hier muss die Schraube angezogen werden! Das BGE
scheint mir dazu die einzige Möglichkeit zu sein.
Und: wir brauchen eine Verfassung, damit die Macht wieder
vom Volke ausgeht. Diese kommt sicher vor dem BGE, denn so, wie derzeit die
politische Riege aufgestellt ist, würden wir es wohl kaum durchkriegen.
– Mit einem BGE dagegen ist eine Entlassung,
sprich Freistellung von der Arbeit, eine Riesenchance für uns! Nutzen wir
sie für uns selbst und die Gesellschaft! Wie gesagt, ein Grundeinkommen
ist wie Luft unter den Flügeln.
Der Arme wird profitieren, die Schere zwischen arm und reich schließt sich ein
wenig. Armut und Obdachlosigkeit sind kein Thema mehr. Dann geht es uns in
Deutschland wirklich gut.
Gesetz den Fall...
– zu wenige Menschen gehen einer Erwerbstätigkeit
nach;
– zu wenige Firmen bestehen und die Steuereinnahmen
des Staates sinken. Damit reichen die Einnahmen des Staates nicht aus, sich
zu finanzieren.
Möglichkeiten, dem etwas entgegenzusetzen:
– Firmen könnten über die Medien um Mitarbeiter
werben;
– die Einführung einer Finanztransaktionssteuer;
– da die Preise bei Produkten wie Benzin, Zigaretten,
Alkohol u.a., worauf heute viel Steuern erhoben werden, bei der Einführung
der Konsumsteuer sinken werden, könnte man hier wieder etwas höher gehen;
– Verstaatlichung privater Firmen, die der Staat
ohnehin nicht aus der Hand geben sollte, bspw. Energiekonzerne.
Das BGE muss aus politischer Verfügung herausgenommen
werden und zur bestehenden Legislative, Exekutive und Judikative
eine Alimentative gebildet werden. Deren Entscheidung muss Verpflichtung
für den Staat sein – d.h., wenn Mieten oder Preise steigen, muss das BGE
angepasst werden.
Nun sollte der Staat aber nicht an einem ständig steigenden
BGE interessiert sein, sondern eher an gedeckelten Mieten und Preisen.
Das durchzusetzen ist dann Aufgabe der Politiker.
Da das ein Blick in die Glaskugel wäre, halten sich die
BGE-Befürworter mit Prognosen bedeckt. Ob das überhaupt passiert,
werden wir sehen. Schließlich genießen Firmen durch das Grundeinkommen
ebenfalls einen Nutzen, s. „Was das BGE dem Arbeitgeber bringt“. Boykottieren
sie es, sägen sie den Ast ab, auf dem sie selbst sitzen.
Eine Möglichkeit, dem etwas entgegenzusetzen:
– Verstaatlichung der Konzerne, die ihre Gewinne
im Ausland versilbern oder den Staat versuchen zu sabotieren.
Einige Großunternehmer distanzieren sich bereits von
der Politik des Raffens und der damit einhergehenden Zerstörung der
Umwelt, klagen wie der kleine Bürger über die Öffnung der Schere
zwischen Arm und Reich und die dauernden Kriege. Auch sie haben nur diese
eine Erde – Mars und Mond sind noch lange kein Zufluchtsort!
Sie haben längst erkannt, dass „Industrie 4.0“ mit
einem gewaltigen Verlust von Arbeitsplätzen einhergehen wird und
sehen die Lösung tatsächlich im BGE, bspw. Götz Werner von der Drogeriekette
„dm“ oder Herr Grupp vom Textilunternehmen „Trigema“.
Will jemand einen hohen Turm bauen, muss er ihm ein stabiles
Fundament gießen, damit ihn nicht jeder Sturm gleich wieder umbläst. Das
BGE ist ein demokratischer Prozess. Vor der Einführung muss der Plan in
die Köpfe der Bürger, also in Ihren. Das Grundeinkommen soll gesamtgesellschaftlich
diskutiert werden, statt von den Initiatoren oktroyiert (eingetrichtert).
Letztendlich sollen Sie sich das BGE wünschen, weil Sie das Ziel erkannt
und den Willen haben, für sich und die Welt etwas zu verändern.
Beim BGE gibt es noch viel Für und Wider: „das ist nicht finanzierbar“
– „da geht doch keiner mehr arbeiten“ – „und wer macht dann die
Drecksarbeit?“ – „die Preise und Mieten werden steigen“ – „Die
kleinen Firmen werden eingehen“ – „dann kommen noch mehr Ausländer
hier her“ u.v.m. Die häufigsten Fragen will ich versuchen hier zu
beantworten.
Damit Mieten und Preise nicht steigen, darauf sollte dann
die Alimentative die Hand halten.
Die Unternehmen hätten auch gar keinen Grund, denn die
Lohnkosten sinken – wie weit und ob überhaupt, da sollten die Gewerkschaften,
einst die Tiger der Arbeiter, mal wieder ihre Zähne zeigen, falls sie nach
den Mammutfusionen der letzten Jahrzehnte überhaupt noch welche haben.
Unternehmen werden von ihren eigenen und den Lebenshaltungskosten
ihrer Mitarbeiter entlastet. Die Lohnfrage stellt sich völlig anders:
Jeder der in den Betrieb kommt, bringt schon 1000 € mit...
Ich schrieb ja, „das Grundeinkommen ist die beste
Subvention, die sich die Industrie (nur noch nicht) vorstellen
kann“, weil die Löhne sinken werden. Das klingt für Arbeitnehmer erst mal
erschreckend, aber das BGE gleicht die Differenz wieder aus, sodass niemand
etwas einbüßt, eher mehr Lohn/ Gehalt mit dem Arbeitgeber verhandeln
kann.
Alle bisher wild gegebenen Subventionen werden durch
eine allgemein gegebene Subvention (durch das BGE) ersetzt. Und das
kommt auch kleinen Unternehmen zu Gute! Was Industrie, Gewerkschaften
und Arbeiter dann daraus machen, werden wir sehen.
Ein Großkonzern mit Billigangeboten, der seine Mitarbeiter schlecht
bezahlt, geht ein. Wenn er dazu noch schlechte Arbeitsbedingungen bietet
und die Löhne nicht aufstockt, rennen sie ihm weg und er ist nicht mehr am
Markt. Ändert er seine Unternehmensstruktur, gleichen sich die Preise
wieder an und kleinere Unternehmen, die sonst untergebuttert würden,
kriegen wieder eine Chance.
Zu den „einfachen Arbeiten“ hatte ich bereits
geschrieben: Raumpflegerinnen, Müllmänner, Tiefbauarbeiter
u.a. werden die wichtigsten Leute und müssen entsprechend gut bezahlt
werden, damit sie die sog. „Drecksarbeiten“ auch machen. Das kann man
alles verhandeln.
Man könnte auch die Gebäudereinigung u.a. wieder verstaatlichen
– die Stadt/der Staat hat Geld, es ist oft nur fehlinvestiert. „Es
gibt Geld wie Dreck“, hat Heiner Geisler mal gesagt, „es ist nur falsch verteilt.“
Recht hat er.
Auf jeden Fall! Firmen, die auf Kosten der Umwelt wirtschaften,
werden es schwer haben, Mitarbeiter zu finden. Wenn jemand ein Grundeinkommen
bezieht, ist er auf so eine Arbeit nicht angewiesen. Schließlich muss er
sein Tun und Lassen vor Familie und Freunden rechtfertigen können. Und
die Natur bekäme eine Chance, sich zu regenerieren.
Es wird ein Umdenken stattfinden müssen, damit ökologische
Schäden vermieden und weniger natürliche Ressourcen verbraucht
werden.
Das Grundeinkommen ist keine Stilllegungsprämie, es
ist geradewegs eine Motivation, sich in die Gesellschaft einzubringen.
Es gibt ausreichend Gründe und Anreize, in Freiheit sinnvoll aktiv zu
sein. Denken Sie an die vielen Ehrenamtlichen! Darüber hinaus wird auch
das Interesse, ein Einkommen deutlich über dem Grundeinkommen zu
erzielen, weiterhin zur Erwerbsarbeit motivieren.
„Abgehängte“ wird es immer geben, aber es liegt an
ihnen, denn ihr Überleben ist gesichert und sie können sich Gedanken
machen, wie Ihre Zukunft aussehen soll: wollen sie mehr Geld, gründen sie
vielleicht ein Unternehmen oder sie gehen in die Industrie arbeiten,
denn die Firmen werden mit guten Arbeitsbedingungen und Löhnen um Mitarbeiter
werben müssen... und sie als Bewerber werden mit offenen Armen empfangen.
Das bedeutet ein Gespräch mit dem Chef auf Augenhöhe. Sie bekommen wieder
ein Mitspracherecht, die Macht, ihren Lohn sowie auch Arbeitszeiten zu
verhandeln, wie das früher mal war.
Oder die sog. „Abgehängten“ entscheiden sich
einfach nur ehrenamtliche oder künstlerische Tätigkeit, weil ihnen
das Grundeinkommen und ein paar Euro zusätzlich reichen.
Teilen wir diese Frage:
1.) Warum also soll ein Herr Ackermann noch ein Grundeinkommen
beziehen?
– Der erste Grund:
das BGE ist die materielle Basis eines neuen Menschenrechtes, nämlich, das
Recht auf Existenz. Es ist wichtig, dass jeder frei leben kann, ohne
unter staatlichen oder wirtschaftlichen Druck zu geraten, dass jeder
frei das tun kann, was er selbst will. Dafür braucht man ein Einkommen. Und
da es ein Menschenrecht ist, gilt es selbstverständlich auch für Milliardäre.
(Das Recht auf Menschenwürde oder Unversehrbarkeit der Person trifft,
lt. Grundgesetz, ebenfalls auf jeden zu, unabhängig davon, ob er arm
ist oder reich.) Natürlich wird es Reichen wieder abgezogen, denn das BGE
ist ein Umverteilungssystem!
Der Arme, der unter 1000 €
hat, erhält die Differenz zu den 1000 €, d.h., wenn er 0 € hat, bekommt
er 1000 €, hat er 600 € gibt es 400 € dazu.
Der Reiche, der 100.000 € im
Monat bezieht, bekommt „nur“ noch 99.000 €. Die 1000 € zusätzlich vom
Staat fließen durch Steuern ohnehin wieder zurück in den Kreislauf des
Geldes und stehen der Allgemeinheit zur Verfügung.
Es gibt sogar Vermögende,
die sagen: „Geld vom Staat würde ich nicht annehmen!“ Doch sie werden
die 1000 € gar nicht merken, sie werden nur umverteilt!
Das Geld ist sozusagen ein Ausgleich zu den höheren Steuern.
Hierzu gibt es etliche Modelle, z.B. soll Arbeit, die in jedem Produkt steckt,
nicht mehr besteuert werden, Steuern, die im Preis eines jeden Produktes
enthalten sind – was die meisten von uns gar nicht wissen. Beim Kauf kommt
dann die MwSt. noch obendrauf und den Preis zahlt der Kunde. Das ist heute so.
Beim BGE werden diese Steuern zu einer einzigen
zusammengeführt, nämlich einer Konsumsteuer. Da
Reiche viele teure Dinge kaufen, wie Yachten, Autos, Luxusgüter, bringen
sie massig Konsumsteuer ein!
Auch beim Finanzierungsmodell „negative Einkommenssteuer“
würden höhere Einkommen ja auch höher besteuert werden. Dazu noch die
Finanztransaktionssteuer und der Staat kann in null Komma nix seine
Schulden zurückzahlen...!
Wie das vonstatten gehen soll, zeigt der Film „Grundeinkommen
– Kulturimpuls“ ab Minute 58:19: https://youtu.be/ExRs75isitw?t=3500.
Es lohnt sich aber, ihn ganz anzusehen.
– Der zweite Grund,
warum auch ein Herr Ackermann das BGE beziehen soll, ist:
dass Bürokratie ab- und
nicht neue aufgebaut werden soll, denn dann müsste jeder wieder sein Vermögen
offenlegen und nachweisen, dass er das BGE überhaupt verdient hat!
– Großer Vorteil: staatliche Kontrollen
fallen weg.
2.) „Das Geld muss zu denen, die keins haben!“
Das ist richtig, die kriegen es ja auch! Aber wenn wir wieder
anfangen, Menschen zu sortieren, wird Hass und Neid geschürt, Arme fühlen
sich erneut gedemütigt, weil sie das BGE in Anspruch nehmen müssen...
Sie zu selektieren wäre Hartz IV ohne Sanktion!
Das hieße „weiter so!“ Dann ändert sich nichts im
Staate D: wir brauchten die Ämter nach wie vor – und hätten an dieser
Stelle nichts eingespart. Der Wildwuchs an den Börsen und auf dem
Arbeitsmarkt, die Affronts und Sanktionierungen in den Jobcentern
würden sich fortsetzen, Armut und Obdachlosigkeit weiter steigen und
die Schere zwischen arm und reich gänge noch weiter auseinander. Raffgier
und Neid bliebe, die Gleichschaltung der Medien, die Verdummung des Volkes würde
fortschreiten und die Umwelt weiter zerstört.
Ohne das BGE hätten wir keine Zukunft mehr.
Darum müssen wir weg von diesem engstirnigen Denken! Beim BGE geht es um ein
Reich der Freiheit – für alle, denn es ist ein Menschenrecht!
Das Grundeinkommen soll die Menschen glücklicher und zufriedener
machen, sie dazu bringen, auch mal über den Tellerrand zu schauen: Wie geht
es dem Nachbarn? Kann ich irgendwo helfen?
Wenn die Menschen nicht mehr um ihren Lebensunterhalt kämpfen
müssen, wird auf jeden Fall die Kleinkriminalität zurückgehen. Man
hat keine Rechtfertigung mehr, zu stehlen oder mit Rauschgift zu handeln.
Die Mafia wird es schwerer haben, die Leute bei der Stange zu halten, weil die
Notlage, wegen der man die Menschen zur Kriminalität anstiften kann,
weggefallen ist.
Insgesamt wird man sorgloser leben können. Man muss
sein Geld nicht horten, sodass auch die Gelegenheitskriminalität entfallen
kann.
Da ein Insasse seine 1000 € Grundeinkommen auch im
Gefängnis bekommt, werden davon die Kosten für den Aufenthalt abgezogen,
sodass die Gesellschaft etwas entlastet wird.
Es könnte sein, dass sich die Gesetzgebung
entsprechend ändern muss.
Wegen des BGEs sicher nicht, Bsp.:
In Deutschland bekommt eine Krankenschwester 1400
€, die Atmosphäre im Krankenhaus stimmt. Jetzt bekäme sie volles BGE.
400 € zusätzlich zum Grundeinkommen wäre ihr nun zu wenig und sie verhandelt
200 € mehr aus, sodass sie 1600 € bezieht.
Von außen kommend kann niemand mit dem Lohn konkurrieren,
denn das Krankenhaus zahlt der Schwester nur 600 €.
Ein Ausländer kann nicht für 600 € hier arbeiten und
leben! Er muss bei den Ämtern fragen, ob er ein Grundeinkommen erhalten
kann.
Und das ist eine demokratische Entscheidung: wen
lassen wir rein und unter welchen Maßgaben? Geld wird dann nicht bedingungslos
ausgegeben, sondern auf Überprüfung der Sachlage: kann er das, was
er vorgibt? Wird er überhaupt gebraucht? Liegt ein Arbeitsvertrag vor?
Nach und nach und im Laufe von Jahren, kann es dann in ein BGE überführt
werden.
Das BGE kann nicht nur auf nationale Grenzen gedacht werden. Wenn es hier
läuft, wird es auch von anderen Staaten übernommen werden, sonst würden
dort Probleme auftreten. In Rumänien würden vielleicht 300 € denselben
Effekt haben, wie in Deutschland 1000 €. D.h., für einen Deutschen, der
in Rumänien lebt, würden die 300 € reichen, damit er entspannt leben
kann. Ein Rumäne, der hier lebt, würde die 1000 € brauchen und die auch
nach einer Bewährungsphase bekommen. Somit wäre die Freizügigkeit
über die Staaten wieder gegeben.
Solange es aber in Rumänien kein Grundeinkommen
gibt, erhält ein Deutscher, dessen Lebensmittelpunkt in Rumänien
liegt, auch kein Grundeinkommen.
Das BGE ist ein Modell, was sich viral in der Welt verbreiten müsste –
und zwar in rasender Geschwindigkeit. In Brasilien ist es in die Verfassung
eingesetzt, in anderen Ländern wird noch getestet.
Doch das Grundeinkommen, wie wir es denken, ist
nicht für alle Völker in gleicher Weise verträglich!
Ein arabischer Pascha bekäme hier sofort ein Problem: plötzlich
hat auch seine Frau ein eigenes Einkommen, seine Tochter ebenso. Das
BGE hat eine emanzipatorische Wirkung. Dadurch würden Verhältnisse
hergestellt, die nicht mit jeder kulturellen Eigenart verträglich
sind.
Die Frauen würden es sicher schätzen hierher zu kommen,
die Männer haben es damit schwerer. Aber die Möglichkeit besteht. Doch
die wenigsten werden wegen eines Grundeinkommens ihre Heimat und die
Familie verlassen, zumal Frauen dort ebenfalls abgesichert sind!
Ob die Krankenkassenbeiträge im Grundeinkommen
integriert sind oder nicht, hängt vom konkreten Modell ab. Hier ist sich
das Netzwerk noch nicht einig. Auf jeden Fall muss jeder Mensch ohne Wenn und
Aber Zugang zu ausreichender Gesundheitsversorgung haben.
Hier https://www.youtube.com/watch?v=bOzOPzWTvSs
wird am Beispiel eines Sozialarbeiters gezeigt, wie sich bei BGE die Kosten
in der Dienstleistung senken. – Der Arbeitgeber ist nicht mehr für
die Lebensgrundunterstützung verpflichtet! Diese leistet das BGE.
Was im Film über den Sozialarbeiter gesagt wird, kann auch auf die Krankenschwester,
den Arzt usw. angewendet werden.
Der Krankenkassenbeitrag sinkt also durch die Einsparung
der Lohnkosten. Auch die Familienmitversicherungen können wegfallen,
da JEDER ein eigenes Einkommen hat und selbst ins Gesundheitswesen einzahlen
kann. Das bedeutet: statt der heute 23 Millionen gibt es dann über 80 Millionen
Einzahler in die Krankenkassen!
Summa summarum:
– Die Senkung der Lohnkosten
bei den Mitarbeitern der Medizin,
– plus die Explosion der Krankenkassen-Einzahler
bewirkt,
– dass die Beiträge bei 70
Euro liegen können.
Das ist von den 1000 Euro BGE gut zu bezahlen.
Wem die Grundversorgung nicht reicht, kann die sog. Igelleistungen
in Anspruch nehmen, muss sie aber selbst berappen. Notwendige Leistungen
dagegen übernimmt nach wie vor die Krankenkasse.
Weitere Antworten zu Fragen auf:
https://www.grundeinkommen.de/die-idee/fragen-und-antworten;
http://buergerinitiative-grundeinkommen.de;
https://www.grundeinkommen.de/die-idee;
https://www.buendnis-grundeinkommen.de;
https://www.youtube.com/watch?v=Z5fAUbCkdxQ.
70 Gewinner haben das BGE ein Jahr lang ausprobiert und einige sprechen über
ihre Erfahrungen:
https://www.mein-grundeinkommen.de/start;
https://youtu.be/QJQcVFHOz5Y.
Zum Titelbild:
Die größte Frage der Welt für das Guinness-Buch der
Rekorde: „Was würdest Du tun, wenn für Dein Grundeinkommen gesorgt
wäre?“
(Fotomontage der Generation Grundeinkommen,
Schweiz); echte Bilder des Ereignisses in der Schweiz und Berlin 2016:
https://www.flickr.com/photos/generation-grundeinkommen/albums/72157669107729715/
with/26750714954/.